Aktuelles - CDU Hamm-Sieg
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Aktuelles

Wednesday 16. April 2014

Christian Baldauf: "Verheimlicht und vertuscht, nur so blieb die SPD an der Regierung!"

„Der Vorgang ist in der fast 68jährigen Geschichte unseres Bundeslandes - wenn nicht sogar in unserer Republik - einmalig. Vor der vergangen Landtagswahl wurden systematisch Unwahrheiten verbreitet. Damit führten die SPD, der...   [more]

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Friday 11. April 2014

Patrick Schnieder: Rheinland-Pfälzische Landesregierung muss Funkfrequenzen freigeben // Staatskanzlei blockiert schnelles Internet für alle

„Viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind noch nicht mit schnellem Internet versorgt, doch hinter den Kulissen blockiert die Landesregierung den Breitbandausbau“, erklärt Patrick Schnieder MdB. „Klar ist: Wenn wir den Menschen in...   [more]

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Thursday 10. April 2014

Adolf Kessel: Landesbedienstete müssen gerecht entlohnt werden

Der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Rheinland-Pfalz, Adolf Kessel, MdL, fordert die Landesregierung auf, ihre Bediensteten finanziell besser auszustatten und die Beamtenbesoldung an die...   [more]

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Tuesday 08. April 2014

Julia Klöckner bleibt dabei: Die Ausgestaltung des Gesetzentwurfes ist entscheidend, und sie muss den Geist der Koalitionsvereinbarung entsprechen

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat sich heute neuerlich für Korrekturen am Gesetzentwurf der Bundesarbeitsministerin zur Rente mit 63 ausgesprochen. Klöckner:...   [more]

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Monday 07. April 2014

Patrick Schnieder: "Wer war für die verfassungsrechtliche Prüfung des Kommunalwahlgesetzes in der Regierung verantwortlich?"

Das höchste Gericht im Land kippt ein Gesetz, dass die Ministerpräsidentin vorangetrieben hat - und bis heute schweigt die Staatskanzlei, Frau Dreyer taucht nach China ab. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz,...   [more]

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Friday 04. April 2014

Werner Langen: Kommission bestätigt Mängel an französischen AKW

"Bei der Risikoanalyse von grenznahen Kernkraftwerken wie Cattenom ist eine Lösung auf europäischer Ebene der beste Weg und offensichtlich notwendig". Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Europaabgeordnete Werner...   [more]

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Thursday 03. April 2014

Leitsätze der CDU Rheinland-Pfalz zur Kommunalwahl

Der Kommunal- und Europawahlkampf hat begonnen. In vielen Städten und Gemeinden sind Christdemokraten bereits unterwegs, um für sich und die CDU zu werben. Dabei immer zur Hand: die programmatischen Leitsätze der CDU...   [more]

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Thursday 03. April 2014

Patrick Schnieder: "Herrn Lewentz Aussagen zum A1-Lückenschluss sind blamabel."

„Erst jahrzehntelang blockieren und jetzt mehr Tempo beim Bau des A1-Lückenschlusses fordern. Mir würde ja an Herrn Lewentz‘ Stelle die Schamesröte ins Gesicht steigen“, erklärt Generalsekretär Patrick Schnieder MdB. „Die SPD...   [more]

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Thursday 03. April 2014

Peter Bleser: "Frau Höfken schürt fahrlässig Ängste!"

Stellungnahme des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft sowie Vorsitzenden der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Bleser MdB: „Frau Höfken...   [more]

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Monday 24. March 2014

Fuchs/Schnieder: Herr Gabriel zeigt sich einsichtig, doch die Sozialdemokraten inszenieren ein Schauspiel

„Wirtschaftsminister Gabriel ist lernfähig! Schön, dass er bei Energiefragen auf die Vorschläge der Union eingeht“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für...   [more]

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Friday 21. March 2014

ACDL: Neue Arbeitsgruppe des ACDL RLP hat die Arbeit aufgenommen

„Die Unterrichtsqualität an den rheinland-pfälzischen Gymnasien ist nachhaltig bedroht!“, erklärte Stefan Flothow, Leiter der Arbeitsgruppe Gymnasium des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Lehrerinnen und Lehrer (ACDL) in...   [more]

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Thursday 20. March 2014

Patrick Schnieder: "Wald als wertvolles Naturgut erhalten und schützen!"

„Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich das waldreichste Land in Deutschland. 42,1 Prozent der Fläche von Rheinland-Pfalz sind mit Wald bedeckt“, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB,...   [more]

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Thursday 20. March 2014

Birgit Collin-Langen: "Flagge zeigen für mehr Gleichberechtigung in der Arbeitswelt"

„Wir leben im 21. Jahrhundert und Frauen verdienen noch immer 22 % weniger als Männer – das kann nicht sein“, so die Landesvorsitzende der Frauen Union Rheinland-Pfalz, Birgit Collin-Langen MdEP, anlässlich des morgigen Equal Pay...   [more]

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Friday 07. March 2014

Julia Klöckner/Marlies Kohnle-Gros: Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen muss stärker in den Focus rücken

„Jede dritte Frau in der EU hat bereits körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren. Das ist der erschreckende Befund einer aktuellen Befragung der Agentur der EU für Grundrechte (FRA). Der FRA-Bericht zeigt, dass die...   [more]

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Friday 07. March 2014

Patrick Schnieder: In der Diskussion um die Einführung von Kindergartenbeiträgen argumentiert die Ministerpräsidentin unseriös

Zur Behauptung von Ministerpräsidentin Dreyer, die CDU wolle einkommensschwächere Familien durch die Einführung von Kindergartenbeiträgen über Gebühr belasten, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick...   [more]

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Thursday 06. March 2014

Patrick Schnieder: Landesregierung als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Gerichte!

Zur gestrigen Aussage des SPD-Landesvorsitzenden Lewentz, die CDU in Rheinland-Pfalz sei eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Gerichte, erklärt der rheinland-pfälzische CDU Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB: „Hier...   [more]

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