Aktuelles - CDU Hamm-Sieg

Aktuelles

Sunday 08. November 2015

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU Patrick Schnieder, MdB, reagierte auf die jüngsten Angriffe von Ministerpräsidentin Dreyer zur Flüchtlingspolitik und wies diese scharf zurück.

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU Patrick Schnieder, MdB, reagierte auf die jüngsten Angriffe von Ministerpräsidentin Dreyer zur Flüchtlingspolitik und wies diese scharf zurück. "Die aktuellen Äußerungen...   [more]

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Thursday 05. November 2015

Julia Klöckner begrüßt Berliner Kompromiss zur Flüchtlingspolitik

Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner MdL, begrüßte heute Abend den Kompromiss der Großen Koalition zur Steuerung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen: „Die Politik hat heute Handlungsfähigkeit...   [more]

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Sunday 01. November 2015

Julia Klöckner: "Bockigkeit hilft jetzt nicht weiter"

Zum Stand der Koalitionsgespräche in Berlin betont die stellvertretende CDU Bundesvorsitzende und rheinland-pfälzische Landeschefin, dass sich die Parteispitzen über lang- und mittelfristige Ziele und Wege in der Flüchtlingsfrage...   [more]

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Friday 30. October 2015

TV-Tipp: Julia Klöckner zu Gast bei Günther Jauch

Die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende wird am kommenden Sonntag, 1. November, 21.45 Uhr, in Günther Jauchs Talksendung in der ARD zu Gast sein. Thema ist die Flüchtlingspolitik...   [more]

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Wednesday 28. October 2015

Patrick Schnieder: Auf welcher Seite steht Frau Fahimi hier eigentlich mit ihrer Pauschalkritik?

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, Patrick Schnieder MdB, reagierte heute auf die scharfe Kritik von SPD-Generalsekretärin Fahimi am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Am Rande einer Reise nach Rom...   [more]

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Tuesday 27. October 2015

Julia Klöckner und Patrick Schnieder: Austausch in Rom zur europäischen Flüchtlingspolitik

Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner reist am Dienstag, 27. Oktober, zu einer Reihe von Gesprächen nach Rom. Begleitet wird sie von Generalsekretär Patrick Schnieder. Eines der zentralen Themen der...   [more]

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Sunday 25. October 2015

Schnieder: Die geplante Erweiterung der Ermessenseinbürgerung ist das falsche Signal

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, kritisiert die von der rot-grünen Landesregierung vorgesehene Aufweichung der Kriterien zur Ermessenseinbürgerung als „falsches Signal und überflüssig“.Schnieder:...   [more]

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Wednesday 21. October 2015

Lesetipp: Frankfurter Allgemeine Zeitung zur Pressereise von Julia Klöckner

Die Pressereise von Julia Klöckner führte in diesem Jahr ins nördliche Rheinland-Pfalz. Journalisten aus Mainz und Berlin begleiteten sie dabei zu mehreren Besuchen. Stationen auf der Reise waren das Zentrum Innere Führung der...   [more]

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Monday 19. October 2015

Patrick Schnieder: Frau Dreyer betreibt ein falsches Spiel

„Kaum hat der Bundesrat am Freitag das neue Gesetzespaket zum Asylrecht gebilligt, konterkariert die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz den Beschluss von Bund und Ländern mit der Botschaft, man werde Ausnahmen...   [more]

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Monday 19. October 2015

Julia Klöckner reist mit Friedrich Merz in die USA

So dezentral das Internet auch sein mag, die Region südlich von San Francisco in den USA gilt zweifelsfrei als sein Zentrum. Historisch, ideell und wirtschaftlich gingen von hier Impulse aus, die unsere virtuelle Welt heute...   [more]

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Friday 16. October 2015

Patrick Schnieder: Rot-grüne Blockade war nicht länger zu halten - wichtige Zeit verloren

Die Landesregierung hat angekündigt, heute im Bundesrat dem von der Bundesregierung vorgelegten Asylpaket zuzustimmen. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder:  "Das Paket der...   [more]

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Friday 09. October 2015

Patrick Schnieder: Rot-grüner Zwist in Flüchtlingsfrage ist blamabel für Frau Dreyer

„Was sie in Berlin fordert, kann sie bei ihrem eigenen Koalitionspartner nicht durchsetzen. Das ist blamabel für Frau Dreyer.“ So reagiert der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, Patrick Schnieder MdB, auf die erneute...   [more]

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Sunday 27. September 2015

Patrick Schnieder: Dreyer-Regierung muss Ausweitung sicherer Herkunftsländer jetzt zustimmen

Nach dem Asylkompromiss sind jetzt die Länder gefordert, die gefassten Beschlüsse zügig umzusetzen. "Wie steht die rheinland-pfälzische Landesregierung zu den Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels?", fragt der...   [more]

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Tuesday 22. September 2015

Julia Klöckner: „Wir brauchen ein Integrationspflichtgesetz!“

Die CDU-Landesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, fordert angesichts der hohen Flüchtlings- und Bleibezahl ein Integrationspflichtgesetz: „Wir reden viel über ein Einwanderungs- und Zuwanderungsgesetz. Was jetzt aber am...   [more]

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Tuesday 22. September 2015

Birgit Collin-Langen: "Wer Frauen nicht die Hand gibt, kann nicht auf unsere Toleranz hoffen"

Bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in Idar-Oberstein sollte es zu einem spontanen Zusammentreffen zwischen der CDU-Landesvorsitzenden, Julia Klöckner MdL, und dem örtlichen Imam kommen, der sich dort um...   [more]

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Tuesday 22. September 2015

Julia Klöckner: "Länder lassen Asylbegehrende ohne Bleibeperspektive zu früh aus der Aufnahmeeinrichtung“

Die CDU-Bundesvize, Julia Klöckner MdL, erklärte am Rande der heutigen Präsidiumssitzung, dass die Bundesländer zu einem einheitlichen Vorgehen in der Flüchtlingsfrage kommen müssten. Einigen gelänge es, Asylbegehrende ohne...   [more]

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Saturday 19. September 2015

Landesparteitag: 100 Prozent für Spitzenkandidatin Julia Klöckner

Einstimmig nominierten die Delegierten des 69. Landesparteitags der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner MdL als Spitzenkandidatin für die anstehende Landtagswahl. Generalsekretär Patrick Schnieder wurde mit dem Spitzenergebnis von...   [more]

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Wednesday 16. September 2015

Dr. Markus Reinbold: "Qualität schafft man nicht mit einer Agentur, auf der 'Qualitätssicherung' steht!"

Der Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Lehrerinnen und Lehrer (ACDL) begrüßt die Auflösung der Agentur für Qualitätssicherung zum Ende des Schuljahres. Dazu erklärt der ACDL-Vorsitzende, Dr. Markus Reinbold: „Diese...   [more]

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Wednesday 16. September 2015

Günther Schartz: "Vom Saarland lernen"

Heute treffen in Berlin die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel zusammen. Bei diesem Treffen geht es um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bewältigung der Flüchtlingskrise....   [more]

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Wednesday 16. September 2015

Patrick Schnieder: "Wer von anderen fordert, muss seine eigenen Versprechen einhalten!"

Zur Äußerung von Ministerpräsidentin Dreyer, der Bund müsse in der Flüchtlingspolitik seine Versprechen einhalten und die Asylverfahren schneller werden, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder...   [more]

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Tuesday 15. September 2015

Frischer Schwung. Neue Kraft.

Wir haben bei einem Pressegespräch unsere Werbelinie für den Landtagswahlkampf vorgestellt. Nicht nur inhaltlich, auch optisch zeigt sich die Dynamik des Wandels. Mit frischen Ideen und einem motivierten Team starten wir in die...   [more]

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Sunday 13. September 2015

Rot-grüne Blockade in Mainz verschärft die Flüchtlingskrise

„Frau Dreyer muss sich in der Flüchtlingsfrage jetzt an Ergebnissen messen lassen und nicht an Ankündigungen", erklärte der CDU Generalsekretär, Patrick Schnieder MdB. Er kritisierte die Zerstrittenheit der rot-grünen...   [more]

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Sunday 13. September 2015

Grüne isolieren sich in der Flüchtlingspolitik

Die Kritik der rheinland-pfälzischen Grünen an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wies der Generalsekretär der CDU Rheinland Pfalz, Patrick Schnieder MdB, heute mit deutlichen Worten zurück:„Mit Ihren Extrempositionen...   [more]

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Monday 07. September 2015

Julia Klöckner: Viel Erfolg im neuen Schuljahr!

Die Sommerferien sind zu Ende und das neue Schuljahr hat begonnen. Für einige Schülerinnen und Schüler zum ersten Mal, für andere wird es vor dem Schulabschluss das letzte Jahr sein. Die Landesvorsitzende der CDU...   [more]

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Monday 07. September 2015

Lesetipp: Zwei neue Interviews mit Julia Klöckner

Die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner MdL, hat am vergangenen Wochenende zwei neue Interviews gegeben. Themen sind unter anderem die kommende Landtagswahl im Jahr 2016 und die...   [more]

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Tuesday 01. September 2015

TV-Tipp: Julia Klöckner bei "Menschen bei Maischberger" im Gespräch zur Flüchtlingsfrage

Heute, Dienstag, 1. September, ist die Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, in Köln bei der Sendung „Menschen bei Maischberger“ zu Gast, die um 23:00 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird....   [more]

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Monday 31. August 2015

Patrick Schnieder: „Gegenseitige Schuldzuweisungen sind unangebracht"

„Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen den ost- und den westdeutschen Bundesländern sind unangebracht.“ So reagiert Patrick Schnieder MdB, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, auf die Debatte, ob es in den neuen...   [more]

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Monday 31. August 2015

Julia Klöckner: „Die Flüchtlingsfrage hilft, unser Land zu modernisieren“

Deutschland sei immer in der Lage gewesen, wenn es große Aufgaben gab, schnell zu handeln, das war bei der Deutschen Einheit, bei der Finanzkrise oder Fukushima der Fall, „und das ist auch so bei der hohen Anzahl von...   [more]

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Monday 31. August 2015

Anke Beilstein: Was tut die Landesregierung?

Zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern hat die Bundesregierung jetzt weitere 500 Millionen Euro bereitgestellt, die eigentlich erst im kommenden Jahr ausgezahlt...   [more]

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Monday 24. August 2015

Dötsch/Bleser: Empörung über Pläne, Vorgaben zur Einführung leiserer Güterwagen aufzuweichen

Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser MdB, und der CDU-Landtagsabgeordnete, Josef Dötsch MdL, zeigen sich empört über Pläne von...   [more]

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