Pressemitteilung März 2012

Hamm-Sieg. Zur Jahreshauptversammlung 2012 des CDU-Gemeindeverbandes Hamm im Gasthof „Zum Siegtal“, Opsen, konnte Vorsitzender Uli Paul zahlreiche Mitglieder begrüßen. Sein besonderer Gruß galt dem Generalsekretär der CDU-Rheinland-Pfalz Patrick Schnieder, MdB, der als Gastredner das Hauptreferat halten sollte. Als weitere Ehrengäste konnte Paul den Bürgermeister der VG, Rainer Buttstedt, sowie MdB Erwin Rüddel und MdL Dr. Peter Enders begrüßen.

Generalsekretär Schnieder übernahm dann auch die Ehrungen der Parteijubilare. Für 40-jährige aktive Mitgliedschaft wurde Hermann-Josef Weßler und Heinz-Albert Groß (nicht anwesend) geehrt, sowie der Vorsitzende Uli Paul selbst.

Zu den anstehenden Vorstandswahlen wurde Dr. Peter Enders als Versammlungsleiter gewählt und bei diesen Wahlen wurde Paul in seinem Amt einstimmig bestätigt, wie auch seine Stellvertreterin Margarete Maleszka. Weiterer Stellvertreter wurde Willi Krämer für den nicht mehr kandidierenden Friedbert Meyer. Einstimmig wiedergewählt wurde auch Kassierer Günter Zeller. Zu Beisitzern im Vorstand wurden Friedbert Meyer, Iris Henrich, Peter Merz, Volker Wydra, Jutta Esche und Otmar Ueberlacker gewählt.

Weitere Delegiertenwahlen schlossen sich an und während der Auszählung der Stimmen nutzte Dr. Enders die Zeit um über die Notarztsituation im Kreis zu informieren, die sich inzwischen doch deutlich verbessert habe. In einem kurzen anschließenden Beitrag lud MdB Erwin Rüddel die Hammer CDU-Freunde zu einer Fahrt nach Berlin ein, voraussichtlich für die Adventszeit 2012, was dankbar quittiert wurde.

In seinem Referat berichtete sodann Patrick Schnieder über wichtige politische Themen, die die Bürger berühren. Zuvor hatte er das Raiffeisenhaus besichtigt und sich dort ins Gästebuch eingetragen. Er übermittelte die Grüße der Landeschefin Julia Klöckner, die sich gerne an ihren Besuch in Hamm und im Raiffeisenhaus erinnere. Er sei gerne der Einladung nach Hamm gefolgt, so Schnieder, und finde hier einen funktionierenden Verband vor. Schnieder schnitt die Kommunalreform an, die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik des Landes und übte auch Kritik an der finanziellen Situation des Landes und der Finanzausstattung der Kommunen. Hier sei die Landesregierung gefordert, die unsolide Hausaltspolitik betreibe und ein echter Sparwille sei nicht erkennbar, die Kommunen ließe man im Regen stehen. Er sprach dabei auch die Situation am Nürburgring und anderen Maßnahmen an, wo unnötig Geld „verbraten“ wurde, die Regierung Beck habe „abgewirtschaftet“.

Seine Rede wurde mit viel Beifall bedacht und nachdem Vorsitzender Paul die Versammlung beschlossen hatte, saß man bei einem gemeinsamen Essen noch einige Stunden zusammen und nutze die Gelegenheit den Generalsekretär in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu verwickeln.